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Ortsrecht

Ortsrechtssammlung der Stadt Schwandorf

Vorwort

Unter „Ortsrecht“ versteht man alle örtlichen Satzungen und Verordnungen, die in einer Gemeinde gelten. Eine Sammlung dieser Vorschriften der Stadt Schwandorf wurde erstmals 1983 von der Stadtverwaltung (Rechtsamt) in einem Ordner in Loseblattform herausgegeben.

Nach über 20 Jahren Ortsrecht in dieser Form bietet die Stadt Schwandorf die Vorschriften vollständig seit Januar 2004 im Internet an und stellt damit das Ortsrecht einem unbegrenzten Benutzerkreis einfach und kostenlos auf der Homepage der Stadt Schwandorf, entweder zum Nachlesen oder downloaden als pdf-Datei, zur Verfügung.

Dieser Service soll die Nutzer schnell und ständig aktuell informieren und die Zusammenarbeit noch effektiver und unkomplizierter gestalten.

Wir weisen darauf hin, dass rechtlich maßgebend die in den Fachämtern niedergelegten Ausfertigungen der Vorschriften sind. Die Stadt Schwandorf übernimmt keine Gewähr für eine korrekte Übertragung der Rechtsvorschriften in das Internet.

Auskünfte, Rückfragen oder Anregungen richten Sie bitte an:
Stadt Schwandorf, Rechtsamt, Spitalgarten 1, 92421 Schwandorf
Telefon: 09431 45-155, Telefax: 09431 45-195
eMail: rechtsamt@schwandorf.de

 

Inhalt

1. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung

1.1 Gemeindeverfassung

1.1.1  Geschäftsordnung für den Stadtrat
1.1.2  Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
1.1.3  Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat
1.1.4  Geschäftsordnung für den Jugendbeirat

1.2 Allgemeine Verwaltung

1.2.1  Ehrenordnung für die Verleihung eines Ehrenzeichens an ehemalige kommunalpolitische Mandatsträger der Stadt Schwandorf
1.2.2  Satzung über die Verleihung einer Bürgermedaille
1.2.3  Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Schwandorf (Archivsatzung)
1.2.4  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Schwandorf (Archiv-Gebührensatzung)
1.2.5  Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (Informationsfreiheitssatzung)
1.2.6  Satzung über Tätigkeit und Entschädigung von Gästeführern im Ehrenamt

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.1  Feuerwehrwesen

2.1.1  Satzung über die Inanspruchnahme der Feuerwehren der Stadt Schwandorf
2.1.2  Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
2.1.3  Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schwandorf

2.2 Straßenreinigung und Sondernutzung

2.2.1  Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
2.2.2  Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)
2.2.3  Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung)
2.2.4  Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

2.3 Sonstiges

2.3.1  Verordnung zur Festsetzung der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes (ersatzlos aufgehoben ab 19.11.2010)
2.3.2  Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung (ersatzlos aufgehoben ab 01.01.2007)
2.3.3  Verordnung über öffentliche Anschläge
2.3.4  Verordnung über die Hundehaltung
2.3.5  Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen und Kinderspielplätze (Grünanlagen- und Kinderspielplatz-Satzung)
2.3.6  Verordnung über die Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung - SpV)
2.3.7  Verordnung über die Bekämpfung verwilderter Tauben (Taubenverordnung)

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3. Gewerbewesen und Märkte

3.1 Gewerbewesen

3.1.1  Verordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen

3.2 Märkte

3.2.1  Jahrmarktsatzung
3.2.2  Gebührensatzung für die Jahrmarktbenutzung
3.2.3  Wochenmarktsatzung
3.2.4  Gebührensatzung für die Wochenmarktbenutzung
 

4. Wirtschaftliche Unternehmen

4.1 Eigenbetriebe

4.1.1  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb “Wasser- und Fernwärmeversorgung"
4.1.2  Eigenbetriebssatzung für das “Elisabethenheim der Bürgerspitalstiftung Schwandorf"

5. Öffentliche Einrichtungen

5.1 Kindergarten (Hinweise)

5.2 Badebetriebe (Hinweise)

5.3 Friedhofswesen

5.3.1  Satzung über die städtischen Friedhöfe und Leichenhäuser (Friedhofssatzung)
5.3.2  Abgabesatzung für Benützungsgebühren für städtischen Bestattungseinrichtungen und Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen im Vollzug bestattungsrechtlicher Vorschriften (Friedhofsgebührensatzung)

5.4 Grüngutentsorgung

5.4.1 Satzung über die Entsorgung von Grüngut in der Stadt Schwandorf
5.4.2 Gebührensatzung der Stadt Schwandorf für die öffentliche Entsorgung von Grüngut

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6. Bauwesen und Erschließung

6.1 Allgemeine Erschließung

6.1.1  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
6.1.2  Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -)

6.2 Wasserversorgung

6.2.1  Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
6.2.2  Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

6.3 Entwässerung

6.3.1  Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Schwandorf (Entwässerungssatzung - EWS)
6.3.2  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schwandorf (BGS-EWS)

6.4 Örtliche Bauvorschriften

6.4.1  Satzung über das Verbot der Errichtung von Werbeanlagen
6.4.2  Altstadtsanierung; Gestaltungssatzung und Gestaltungsfibel; Fassadenprogramm (Hinweise)
6.4.3 Satzungen über die förmlichen Festlegungen der Sanierungsgebiete
6.4.4 Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung)
6.4.5 Satzung der Stadt Schwandorf zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c BauGB (NKS)

7. Finanz- und Steuerwesen

7.1 Steuern und Abgaben

7.1.1  Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
7.1.2  Verordnung über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

7.2 Stiftungen

7.2.1  Satzung für die Bürgerspitalstiftung Schwandorf

7.3 Verwaltungskosten

7.3.1 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung)

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8. ---

9. Sonstiges

9.1 Zweckverbände

9.1.1  Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf (Überblick)
9.1.2  Zweckverband zur Wasserversorgung der Pretzabrucker Gruppe (Überblick)
9.1.3  Zweckverband zur Wasserversorgung der Klardorfer Gruppe (aufgelöst zum 31.12.1994)
9.1.4  Zweckverband zur Wasserversorgung der Vils-Naab-Gruppe (Überblick)
9.1.5  Zweckverband Verbandskläranlage Schwandorf - Wackersdorf (Verbandssatzung)
9.1.6  Zweckverband Oberpfälzer Seenland (Überblick)
9.1.7  Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet an der A 93 (Verbandssatzung)

9.2 Sport

9.2.1  Satzung des Stadtverbandes für Sport

Karte Stadt Schwandorf

Stadt Schwandorf - Stadt im Seenland

http://www.total-lokal.de/city/schwandorf/data/92421_49_01_16/Inmitten der Urlaubsregion Oberpfälzer Seenland liegt das Mittelzentrum Schwandorf mit einer über 1.000jährigen Geschichte und vielen Sehenswürdigkeiten. Im historischen Blasturm erblickte am 29.4.1812 der Komponist der Bayernhymne, Konrad-Max-Kunz, das Licht der Welt. Die flächenmäßig fünftgrößte Stadt Bayerns ist hervorragend an das überregionale Schienen- und Straßennetz angebunden. Das moderne Schwandorf bietet ein abwechslungsreiches Freizeit- und Kulturangebot, familienfreundliches Wohnen und qualifizierte Arbeitsplätze. 

 

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