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Denkmal, Sanierung und ländl. Entwicklung

Die Stadt Schwandorf ist Untere Denkmalschutz-Behörde.

Baudenk-/Bodendenkmäler

 

Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege ist als Fachbehörde gesetzlich beauftragt, Denkmallisten zu erstellen. Im Bereich des Denkmalschutzes bestehen Festsetzungen sowohl im besiedelten Bereich als auch in der freien Landschaft.

Es finden regelmäßig Denkmalsprechtage statt.

 

Altstadtsanierung

Das Wichtigste in Kürze:
Vorbereitende Untersuchungen als Voraussetzung
Ein Sanierungsgebiet wird als Satzung förmlich festgelegt, wenn die Sanierung notwendig ist und im öffentlichen Interesse liegt.
Die Notwendigkeit wird mit den vorbereitenden Untersuchungen nachgewiesen. Das Sanierungsgebiet ist oft kleiner als das von der Gemeinde beschlossene Untersuchungsgebiet.

Was ist Gegenstand der Sanierungssatzung?

Es werden dort festgelegt

  • Die Abgrenzung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets als städtebauliche Gesamtmaßnahme
  • Das gewählte Sanierungsverfahren (umfassend oder vereinfacht)
  • Der Umfang der genehmigungspflichtigen Vorhaben und Rechtsvorgänge (§ 144 BauGB)

Welche Wirkungen hat die förmliche Festlegung?

  • Im Sanierungsgebiet kann auf der Grundlage der städtebaulichen Planung die eigentliche Durchführung der Ordnungs- und Baumaßnahmen beginnen.
  • Die förmliche Festlegung eröffnet die Möglichkeit, im Sanierungsgebiet die Vorschriften des besonderen Städtebaurechts (vgl. §§ 136 bis 164bBauGB anzuwenden. Beim „vereinfachten Verfahren“ kommen allerdings die „besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften“ der §§ 152 bis 156a nicht zur Anwendung.
  • In der Regel ist die Sanierungssatzung Voraussetzung für die Förderung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in einem Städtebauförderungsprogramm.
  • Im Sanierungsgebiet gibt es bestimmte Abgaben- und Auslagenbefreiungen sowie steuerliche Erleichterungen.

Was ist zu tun?

  • Nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen billigt die Gemeinde deren Ergebnisse einschließlich der Ziele und Gründe der Sanierung und beschließt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (Sanierungssatzung).
  • Mit der Bekanntmachung wird die Sanierungssatzung rechtsverbindlich.

Kommunales Förderprogramm

 

Kommunales Förderprogramm
1995 hatte der Stadtrat das Kommunale Förderprogramm („Fassadenprogramm“ 1,1 MB) für die Durchführung privater Fassadengestaltungs- und -sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung Schwandorf beschlossen. Mit dem Programm wurde die Grundlage für die Förderung von privaten „Kleinmaßnahmen“ mit Zuschüssen aus dem Städtebauförderungsprogramm geschaffen.

Die Unterstützung ist objektgebunden, d.h. unabhängig vom Einkommen des Bauherrn. Der ursprüngliche Geltungsbereich (alte Sanierungsgebiete) wurde zwischenzeitlich auf die gesamte Innenstadt ausgedehnt (Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen für die Innenstadt ohne TWF- und Bahngelände). Die förderfähigen Maßnahmen werden jetzt auf die Bereiche Fassade, Dach und Außenanlagen konzentriert mit den jeweiligen max. Förderbeträgen von 15.000, 6.000 bzw. 3.000 €.

Die Förderrichtlinien bestehen aus der
Gestaltungssatzung vom 21. Juli 2006 mit ihrem Anhang
Geltungsbereiche (Stand 08.11.2005),
die ergänzend und begleitend Beurteilungskriterien und Entscheidungshilfen für die Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen enthält.

Gestaltungssatzung Innenstadt

Die Stadt Schwandorf hat im Jahr 2000 die Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen für die Innenstadt abgeschlossen und sich Ziele für die weitere Entwicklung der Innenstadt erarbeitet. Die darin enthaltenen Ziele zur Stadtgestaltung sollen mit der Aufstellung einer Gestaltungssatzung und begleitend einer Gestaltungsfibel zur Erläuterung für die Bürger verfolgt werden.

Weiterer Hintergrund ist die Unterstützung der allgemeinen und besonders der örtlichen Baukultur zur Bewahrung einer eigenen baulichen Identität für die Stadt Schwandorf. Dabei soll auch in der Bevölkerung das Verständnis für Baugestaltung gefördert und das gestalterische Empfinden verbessert werden.

In der täglichen Praxis sollen Entscheidungshilfen bei der Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen im privaten und öffentlichen Bereich gegeben werden. Bei den Bauherrn soll das Verständnis für Baugestaltung geweckt werden bis hin zu einer Unterstützung und Argumentationshilfe für Architekten.

Die Auflage einer Gestaltungsfibel schafft Beurteilungskriterien für die Stadtverwaltung und für die begleitende städtebauliche Beratung und somit eine Entscheidungsgrundlage für mögliche Förderung aus dem Fassadenprogramm und trägt dadurch zu einer besseren und schnelleren Abwicklung der Verfahren bei.

Der Stadtrat der Stadt Schwandorf beschloss im Dezember 2005 aus vorgenannten Gründen eine Gestaltungssatzung. Die vorliegende Fibel enthält den Inhalt dieser Satzung. Zusätzlich wird in der Fibel der Inhalt erläutert und mit Fotos anschaulich dargelegt. In der Satzung sind die einzelnen Festsetzungen bereichsbezogen aufgeführt. Die Fibel ist dagegen thematisch aufgegliedert.
Die Kriterien dieser Fibel sind, außer bei der Abwicklung des Fassadenprogramms, materiell-rechtlich auch heranzuziehen in

  • Baugenehmigungsverfahren (einschließlich Werbeanlagengenehmigungen)
  • sanierungsrechtlichen Genehmigungsverfahren (einschließlich Teilungsgenehmigung) oder
  • Erlaubnisverfahren nach Sondernutzungssatzung (vgl. dort vor allem § 5 Abs. 1 Satz 2),

    soweit dort Beurteilungsspielräume in der Prüfung von Genehmigungsvoraussetzungen oder Ermessensausübungen hinsichtlich Auflagen oder sonstigen Nebenbestimmungen eröffnet sind.

Grundsätzlich soll diese Fibel die Gestaltungssatzung der Stadt Schwandorf für die Bürger ergänzen, die Hintergründe erläutern und anhand von Beispielen veranschaulichen.

Karte Stadt Schwandorf

Stadt Schwandorf - Stadt im Seenland

http://www.total-lokal.de/city/schwandorf/data/92421_49_01_16/Inmitten der Urlaubsregion Oberpfälzer Seenland liegt das Mittelzentrum Schwandorf mit einer über 1.000jährigen Geschichte und vielen Sehenswürdigkeiten. Im historischen Blasturm erblickte am 29.4.1812 der Komponist der Bayernhymne, Konrad-Max-Kunz, das Licht der Welt. Die flächenmäßig fünftgrößte Stadt Bayerns ist hervorragend an das überregionale Schienen- und Straßennetz angebunden. Das moderne Schwandorf bietet ein abwechslungsreiches Freizeit- und Kulturangebot, familienfreundliches Wohnen und qualifizierte Arbeitsplätze. 

 

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