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Altlasten

Altlasten im Bau- und Planungsrecht
Bei Baumaßnahmen gilt es im besonderem Maße, die möglichen Auswirkungen von Altlasten zu berücksichtigen. Sowohl das Bauplanungsrecht als auch das Bauordnungsrecht enthalten Regelungen die dem Schutz des Bürgers vor Gesundheitsgefahren, die von Altlasten ausgehen, dienen.

Das Baugesetzbuch verpflichtet die Gemeinden bei Aufstellung, aber auch bei der Änderung oder Ergänzung von Bauleitplänen (Flächennutzungs- und Bebauungsplan), vorhandene Altlasten zu berücksichtigen. Insbesondere müssen hierbei die allgemeinen Anforderungen an die gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt sowie die Belange des Umweltschutzes berücksichtigt werden. Hat die Gemeinde begründete Hinweise oder Anhaltspunkte über möglicherweise bestehende Altlasten im Plangebiet, muss sie Untersuchungen durchführen bzw. durchführen lassen, um näheren Aufschluss über Art und Umfang der Schadstoffbelastung zu erhalten.

Die Kosten für die Ermittlungen von Amts wegen (Erhebung der Flächen bis zur Orientierenden Untersuchung) werden i. d. R. vom Freistaat getragen. Die Kosten für die Detailuntersuchung sowie der ggf. notwendigen Sanierung sind dagegen vom Verpflichteten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG (i. d. R. Verursacher oder Grundstückseigentümer) aufzubringen.

Das Landratsamt Schwandorf führt ein „Altlastenkataster“ für das Stadtgebiet Schwandorf.

Ansprechpartner:
Landratsamt Schwandorf
Team 320 - Wasserrecht und Bodenschutz
Wackersdorfer Str. 80
D-92421 Schwandorf

Tipps und Links:
Was sind Altlasten? (Bayer. Landesamt für Umwelt)
Bodeninformationssystem Bayern
Bodenschutz und Altlasten in Bayern (Bayer. Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG)

Begriffe

Sanierung (im Sinne des Bodenschutzrechts)
Maßnahmen

  • zur Beseitigung oder Verminderung der Schadstoffe (Dekontaminationsmaßnahmen),
  • die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern oder vermindern, ohne die Schadstoffe zu beseitigen (Sicherungsmaßnahmen),
  • zur Beseitigung oder Verminderung schädlicher Veränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Bodens.

Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen
Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen sind sonstige Maßnahmen, die Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit verhindern oder vermindern, insbesondere Nutzungsbeschränkungen.

Bodenbelastungen
Für "Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind" gibt es keine Begriffsbestimmung oder Konkretisierung durch Bundesrecht. Dieser Erlass verwendet für solche Flächen den Begriff "Bodenbelastungen". Davon erfasst werden zumindest

  • schädliche Bodenveränderungen i. S. d. § 2 Abs. 3 BBodSchG und
  • Altlasten i. S. d. § 2 Abs. 5 BBodSchG, soweit die Belastungen stofflich begründet sind.

Bodenbelastungsverdacht
Für Flächen, bei denen der Verdacht einer erheblichen Belastung der Böden mit umweltgefährdenden Stoffen besteht, verwendet dieser Erlass den Begriff „Bodenbelastungsverdacht“. Davon erfasst werden zumindest

  • Verdachtsflächen i. S. v. § 2 Abs. 4 BBodSchG und
  • altlastverdächtige Flächen i. S. v. § 2 Abs. 6 BBodSchG soweit die Belastungen stofflich begründet sind.

Schädliche Bodenveränderungen
Schädliche Bodenveränderungen sind Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen (§ 2 Abs. 3 BBodSchG).

Verdachtsflächen
Verdachtsflächen sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht (§ 2 Abs. 4 BBodSchG).

Altlasten
Altlasten sind Altablagerungen und Altstandorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden. Altablagerungen sind stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (§ 2 Abs. 5 Nr. 1 BBodSchG). Altstandorte sind Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (§ 2 Abs. 5 Nr. 2 BBodSchG).

Altlastverdächtige Flächen
Altlastverdächtige Flächen sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht (§ 2 Abs. 6 BBodSchG).