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Inhalt:

Altstadtsanierung

Das Wichtigste in Kürze:
Vorbereitende Untersuchungen als Voraussetzung
Ein Sanierungsgebiet wird als Satzung förmlich festgelegt, wenn die Sanierung notwendig ist und im öffentlichen Interesse liegt.
Die Notwendigkeit wird mit den vorbereitenden Untersuchungen nachgewiesen. Das Sanierungsgebiet ist oft kleiner als das von der Gemeinde beschlossene Untersuchungsgebiet.

Was ist Gegenstand der Sanierungssatzung?

Es werden dort festgelegt

  • Die Abgrenzung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets als städtebauliche Gesamtmaßnahme
  • Das gewählte Sanierungsverfahren (umfassend oder vereinfacht)
  • Der Umfang der genehmigungspflichtigen Vorhaben und Rechtsvorgänge (§ 144 BauGB)

Welche Wirkungen hat die förmliche Festlegung? 

  • Im Sanierungsgebiet kann auf der Grundlage der städtebaulichen Planung die eigentliche Durchführung der Ordnungs- und Baumaßnahmen beginnen.
  • Die förmliche Festlegung eröffnet die Möglichkeit, im Sanierungsgebiet die Vorschriften des besonderen Städtebaurechts (vgl. §§ 136 bis 164bBauGB anzuwenden. Beim „vereinfachten Verfahren“ kommen allerdings die „besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften“ der §§ 152 bis 156a nicht zur Anwendung.
  • In der Regel ist die Sanierungssatzung Voraussetzung für die Förderung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in einem Städtebauförderungsprogramm.
  • Im Sanierungsgebiet gibt es bestimmte Abgaben- und Auslagenbefreiungen sowie steuerliche Erleichterungen.

Was ist zu tun?

  • Nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen billigt die Gemeinde deren Ergebnisse einschließlich der Ziele und Gründe der Sanierung und beschließt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (Sanierungssatzung).
  • Mit der Bekanntmachung wird die Sanierungssatzung rechtsverbindlich.

Ansprechpartner:

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Karl-Heinz Tenzer
Spitalgarten 1
D-92421 Schwandorf
Telefon
 : 
09431 45-182
Fax
 : 
09431 45-250
E-Mail
 : 
Raum
 : 
E36
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E-Mail per Kontaktformular versenden

Dipl.-Ing. (FH) Albina Harito
Spitalgarten 1
D-92421 Schwandorf
Telefon
 : 
09431 45-264
Fax
 : 
09431 45-250
E-Mail
 : 
Raum
 : 
E 34
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oder
Sanierungsträger der Stadt Schwandorf
Stadtbau Amberg GmbHMarstallgasse 492224 Amberg
Telefon: 09621/3780-37839
Fax: 09621/37835
E-Mail:  ehbauer@stadtbau-amberg.de

Tipps und Links:

Sanierungsgebiete der Stadt Schwandorf
Oberste Baubehörde im Bayer. Staatsministerium des Inneren zu Städtebauförderung
Stadtbau Amberg
Baugesetzbuch

Kommunales Förderprogramm

Kommunales Förderprogramm
1995 hatte der Stadtrat das Kommunale Förderprogramm („Fassadenprogramm“ 1,1 MB) für die Durchführung privater Fassadengestaltungs- und -sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung Schwandorf beschlossen. Mit dem Programm wurde die Grundlage für die Förderung von privaten „Kleinmaßnahmen“ mit Zuschüssen aus dem Städtebauförderungsprogramm geschaffen.

Die Unterstützung ist objektgebunden, d.h. unabhängig vom Einkommen des Bauherrn. Der ursprüngliche Geltungsbereich (alte Sanierungsgebiete) wurde zwischenzeitlich auf die gesamte Innenstadt ausgedehnt (Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen für die Innenstadt ohne TWF- und Bahngelände). Die förderfähigen Maßnahmen werden jetzt auf die Bereiche Fassade, Dach und Außenanlagen konzentriert mit den jeweiligen max. Förderbeträgen von 15.000, 6.000 bzw. 3.000 €.

Die Förderrichtlinien bestehen aus der 
Gestaltungssatzung vom 21. Juli 2006 mit ihrem Anhang
Geltungsbereiche (Stand 08.11.2005) und der
Gestaltungsfibel (3,9 MB) (Stand 08.11.2005),
die ergänzend und begleitend Beurteilungskriterien und Entscheidungshilfen für die Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen enthält.

zu den Beispielen privater Sanierungsmaßnahmen

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Gestaltungssatzung Innenstadt

Die Stadt Schwandorf hat im Jahr 2000 die Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen für die Innenstadt abgeschlossen und sich Ziele für die weitere Entwicklung der Innenstadt erarbeitet. Die darin enthaltenen Ziele zur Stadtgestaltung sollen mit der Aufstellung einer Gestaltungssatzung und begleitend einer Gestaltungsfibel zur Erläuterung für die Bürger verfolgt werden.

Weiterer Hintergrund ist die Unterstützung der allgemeinen und besonders der örtlichen Baukultur zur Bewahrung einer eigenen baulichen Identität für die Stadt Schwandorf. Dabei soll auch in der Bevölkerung das Verständnis für Baugestaltung gefördert und das gestalterische Empfinden verbessert werden.

In der täglichen Praxis sollen Entscheidungshilfen bei der Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen im privaten und öffentlichen Bereich gegeben werden. Bei den Bauherrn soll das Verständnis für Baugestaltung geweckt werden bis hin zu einer Unterstützung und Argumentationshilfe für Architekten.

Die Auflage einer Gestaltungsfibel schafft Beurteilungskriterien für die Stadtverwaltung und für die begleitende städtebauliche Beratung und somit eine Entscheidungsgrundlage für mögliche Förderung aus dem Fassadenprogramm und trägt dadurch zu einer besseren und schnelleren Abwicklung der Verfahren bei.

Der Stadtrat der Stadt Schwandorf beschloss im Dezember 2005 aus vorgenannten Gründen eine Gestaltungssatzung. Die vorliegende Fibel enthält den Inhalt dieser Satzung. Zusätzlich wird in der Fibel der Inhalt erläutert und mit Fotos anschaulich dargelegt. In der Satzung sind die einzelnen Festsetzungen bereichsbezogen aufgeführt. Die Fibel ist dagegen thematisch aufgegliedert.
Die Kriterien dieser Fibel sind, außer bei der Abwicklung des Fassadenprogramms, materiell-rechtlich auch heranzuziehen in

  • Baugenehmigungsverfahren (einschließlich Werbeanlagengenehmigungen)
  • sanierungsrechtlichen Genehmigungsverfahren (einschließlich Teilungsgenehmigung) oder
  • Erlaubnisverfahren nach Sondernutzungssatzung (vgl. dort vor allem § 5 Abs. 1 Satz 2),

    soweit dort Beurteilungsspielräume in der Prüfung von Genehmigungsvoraussetzungen oder Ermessensausübungen hinsichtlich Auflagen oder sonstigen Nebenbestimmungen eröffnet sind.

Grundsätzlich soll diese Fibel die Gestaltungssatzung der Stadt Schwandorf für die Bürger ergänzen, die Hintergründe erläutern und anhand von Beispielen veranschaulichen.

Tipps und Links:
Gestaltungssatzung vom 21. Juli 2006 mit ihrem Anhang
Geltungsbereiche (Stand 08.11.2005)
Gestaltungsfibel

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Einzelhandel

Einzelhandels Standortgutachten für die Stadt Schwandorf
Die Stadt Schwandorf verfolgt eine restriktive Ansiedlungspolitik für innenstadtrelevanten Einzelhandel in peripheren Stadtlagen mit dem Ziel, die innerstädtischen Einzelhandelsstrukturen zu erhalten bzw. auszubauen.

In Verbindung mit Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt sollen damit Einkaufsfunktion und Zentralität der Innenstadt deutlich gestärkt werden.

Vor diesem Hintergrund erließ der Stadtrat im Jahre 2002 einen Grundsatzbeschluss zum Schutz und zur Stärkung der Innenstadt, der die Ansiedlung von Einzelhandel außerhalb der Innenstadt künftig nur unter dem Vorbehalt der Innenstadtverträglichkeit zulässt.

Über alle Warengruppen erreicht der Schwandorfer Einzelhandel eine sehr hohe Zentralität von 215,5. Somit wird mehr als das Doppelte des im Stadtgebiet vorhandenen Nachfragevolumens umgesetzt. Dies belegt eindrucksvoll die Stellung Schwandorfs als zentraler Versorgungsstandort für ihr regionales Umfeld.

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Pfleghof

Die Grundzüge des Konzepts
Für das Quartier um den historischen Pfleghof ist es zwingend notwendig, ein den wechselnden städtischen Bedürfnissen entsprechendes Konzept zu verfolgen.

Das denkmalgeschützte Gebäude wird momentan nicht genutzt und verfällt zusehends. Die Situation am nördlichen Stadteingang zwischen Kirche, Gerhardinger- Schule und altem Rathaus ist desolat. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Verwaltung schlägt vor, das Quartier schrittweise den Nutzungsbedürfnissen der Stadt anzupassen. Dazu wurde ein flexibles Maßnahmenkonzept in drei Abschnitten erstellt.

Phase 1:
Der Mittelteil des Pfleghofkomplexes ist abgerissen worden. Der Zugang zum neuen Rathaus erfolgt jetzt nicht mehr durch den dunklen engen Torbogen, sondern über einen großzügigen Vorplatz. Dadurch entstehen Blickbezüge zwischen Kirche, Marktplatz und neuem Rathaus. Dieses wird so wieder in den Stadtkern eingebunden.
Der Pfleghof wird saniert. Darin wird die Volkshochschule, eine Mittagsbetreuung für die Gerhardingerschule und die Touristeninformation untergebracht.

Pfleghof_vor_dem_AbrissPfleghof vor  Pfleghof_nach_dem_Abriss  und nach dem Abriss

Phase 2:
Das so genannte Ott- Haus und das Mesnerhaus neben der Kirche werden saniert. Denkbar ist hier eine Wohnnutzung durch private Bauherren, aber auch eine städtische Nutzung.
Alternativ hierzu wird ein Abbruch dieser beiden Gebäude vorgeschlagen. Um die mittelalterliche Bebauung spürbar zu lassen, wird hier zwingend ein Neubau vorgeschlagen mit einer Gestaltung des frei gewordenen Platzes.
Das Konventgebäude soll ebenfalls saniert werden. Hier ist sowohl eine Nutzung durch die Gerhardinger- Schule (Hort, Nachmittagsbetreuung) oder eine private Nutzung denkbar. Angedacht wurden hier schon eine Musikschule oder eine Kinderkrippe.

Phase 3:
Der westliche Gebäudeflügel der Gerhardinger- Schule wird abgerissen.
An Stelle des alten Bauwerks wird die neue Bibliothek gebaut. Das Bibliotheksgebäude soll zum neuen Rathaus hin dreigeschossig erscheinen und an dieser Stelle die Stützwand ersetzen. Dadurch entsteht eine Verbindung zum Rathaus, der entstehende Platz kann sowohl als Eingang zum Rathaus, als auch als Eingang zu der neuen Bibliothek oder Veranstaltungssaal genutzt werden.
Auf der Seite zur Gerhardinger- Schule ist die Bibliothek nur zweigeschossig. Sie fügt sich so gut in die bestehende Gebäudestruktur ein. Der Pausenhof wird gefasst und durch den neuen Baukörper entsteht ein städtischer Platz zwischen VHS, Bibliothek und dem Abgang zum Rathaus.

Entwurfskonzept Pfleghof (513 KB)

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