Inhalt

Ortsrecht

Ortsrechtssammlung der Stadt Schwandorf

Vorwort

Unter „Ortsrecht“ versteht man alle örtlichen Satzungen und Verordnungen, die in einer Gemeinde gelten. Eine Sammlung dieser Vorschriften der Stadt Schwandorf wurde erstmals 1983 von der Stadtverwaltung (Rechtsamt) in einem Ordner in Loseblattform herausgegeben.

Nach über 20 Jahren Ortsrecht in dieser Form bietet die Stadt Schwandorf die Vorschriften vollständig seit Januar 2004 im Internet an und stellt damit das Ortsrecht einem unbegrenzten Benutzerkreis einfach und kostenlos auf der Homepage der Stadt Schwandorf, entweder zum Nachlesen oder downloaden als pdf-Datei, zur Verfügung.

Dieser Service soll die Nutzer schnell und ständig aktuell informieren und die Zusammenarbeit noch effektiver und unkomplizierter gestalten.

Wir weisen darauf hin, dass rechtlich maßgebend die in den Fachämtern niedergelegten Ausfertigungen der Vorschriften sind. Die Stadt Schwandorf übernimmt keine Gewähr für eine korrekte Übertragung der Rechtsvorschriften in das Internet.

Auskünfte, Rückfragen oder Anregungen richten Sie bitte an:
Stadt Schwandorf, Rechtsamt, Spitalgarten 1, 92421 Schwandorf
Telefon: 09431 45-155, Telefax: 09431 45-195
eMail: rechtsamt@schwandorf.de

 

Inhalt

1. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung
1.1 Gemeindeverfassung

1.1.1  Geschäftsordnung für den Stadtrat
1.1.2  Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
1.1.3  Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat
1.1.4  Geschäftsordnung für den Jugendbeirat
1.1.5  Geschäftsordnung für den Klimabeirat

1.2 Allgemeine Verwaltung

1.2.1  Ehrenordnung für die Verleihung eines Ehrenzeichens an ehemalige kommunalpolitische Mandatsträger der Stadt Schwandorf
1.2.2  Satzung über die Verleihung einer Bürgermedaille
1.2.3  Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Schwandorf (Archivsatzung)
1.2.4  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Schwandorf (Archiv-Gebührensatzung)
1.2.5  Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (Informationsfreiheitssatzung)
1.2.6  Satzung über Tätigkeit und Entschädigung von Gästeführern im Ehrenamt

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.1  Feuerwehrwesen

2.1.1  Satzung über die Inanspruchnahme der Feuerwehren der Stadt Schwandorf
2.1.2  Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
2.1.3  Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schwandorf

2.2 Straßenreinigung und Sondernutzung

2.2.1  Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
2.2.2  Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)
2.2.3 
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung)
2.2.4  Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (Gültig bis 31.03.2024!)
2.2.4  Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (Gültig ab 01.04.2024!)

2.3 Sonstiges

2.3.1  Verordnung zur Festsetzung der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes (ersatzlos aufgehoben ab 19.11.2010)
2.3.2  Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung (ersatzlos aufgehoben ab 01.01.2007)
2.3.3  Verordnung über öffentliche Anschläge
2.3.4  Verordnung über die Hundehaltung
2.3.5  Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen und Kinderspielplätze (Grünanlagen- und Kinderspielplatz-Satzung) (Gültig bis 31.03.2024!)
2.3.5  Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen und Kinderspielplätze (Grünanlagen- und Kinderspielplatz-Satzung) (Gültig ab 01.04.2024!)
2.3.6  Verordnung über die Sperrzeit von Gaststätten (Sperrzeitverordnung - SpV)
2.3.7  Verordnung über die Bekämpfung verwilderter Tauben (Taubenverordnung)
2.3.8  Verlängerung der Frist für den Ablauf von Gaststättenerlaubnissen (§ 8 Satz 2 GastG)
2.3.9  Richtlinie Kinderermäßigung Baugrundstücke
2.3.10 Richtlinie für die Vergabe städtischer Baugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser
2.3.11 Richtlinie für die Vergabe städtischer Baugrundstücke für Mehrparteienhäuser
2.3.12 Verordnung über die Regelung der Prostitution (Sperrbezirksverordnung)

3. Gewerbewesen und Märkte
3.1 Gewerbewesen

3.1.1  Verordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen

3.2 Märkte

3.2.1  Jahrmarktsatzung
3.2.2  Gebührensatzung für die Jahrmarktbenutzung
3.2.3  Wochenmarktsatzung
3.2.4  Gebührensatzung für die Wochenmarktbenutzung
 

4. Wirtschaftliche Unternehmen

4.1 Eigenbetriebe

4.1.1  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb “Wasser- und Fernwärmeversorgung“
4.1.2  Eigenbetriebssatzung für das “Elisabethenheim der Bürgerspitalstiftung Schwandorf"

5. Öffentliche Einrichtungen

5.1 Kindergarten (Hinweise)
5.2 Badebetriebe (Hinweise)

5.3 Friedhofswesen

5.3.1  Satzung über die städtischen Friedhöfe und Leichenhäuser (Friedhofssatzung)
5.3.2  Abgabesatzung für Benützungsgebühren für städtischen Bestattungseinrichtungen und Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen im Vollzug bestattungsrechtlicher Vorschriften (Friedhofsgebührensatzung)

5.4 Grüngutentsorgung

5.4.1 Satzung über die Entsorgung von Grüngut in der Stadt Schwandorf
5.4.2 Gebührensatzung der Stadt Schwandorf für die öffentliche Entsorgung von Grüngut

5.5 Stadtbibliothek Schwandorf

5.5.1 Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek Schwandorf
5.5.2 Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Schwandorf

6. Bauwesen und Erschließung

6.1 Allgemeine Erschließung

6.1.1  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
6.1.2  Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -)

6.2 Wasserversorgung

6.2.1  Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS -) 
6.2.2  Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

6.3 Entwässerung

6.3.1  Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Schwandorf (Entwässerungssatzung - EWS)
6.3.2  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schwandorf (BGS/EWS)
6.3.2  Gebietsabflussbeiwertkarte (Anlage der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schwandorf BGS/EWS)

6.6.4 Örtliche Bauvorschriften

6.4.1  Satzung über das Verbot der Errichtung von Werbeanlagen
6.4.2  Altstadtsanierung; Gestaltungssatzung und Kommunales Förderprogramm (Hinweise)
6.4.3 Satzung über die förmliche Festlegungen des Sanierungsgebietes
6.4.4 Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung)
6.4.5 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c BauGB (NKS)

7. Finanz- und Steuerwesen

7.1 Steuern und Abgaben

7.1.1  Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
7.1.2  Verordnung über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

7.2 Stiftungen

7.2.1  Eigenbetriebssatzung Bürgerspitalstiftung

7.3 Verwaltungskosten

7.3.1 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung)

7.4 Satzung zur Regelung der Funktionsweise des städtischen Klimafonds

8. ---

9. Sonstiges

9.1 Zweckverbände

9.1.1  Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf (Überblick)
9.1.2  Zweckverband zur Wasserversorgung der Pretzabrucker Gruppe (Überblick)
9.1.3  Zweckverband zur Wasserversorgung der Klardorfer Gruppe (aufgelöst zum 31.12.1994)
9.1.4  Zweckverband zur Wasserversorgung der Vils-Naab-Gruppe (Überblick)
9.1.5  Zweckverband Verbandskläranlage Schwandorf - Wackersdorf (Verbandssatzung)
9.1.6  Zweckverband Oberpfälzer Seenland (Überblick)
9.1.7  Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet an der A 93 (Verbandssatzung)

9.2 Sport

9.2.1  Satzung des Stadtverbandes für Sport
9.2.2 Richtlinien Ehrungen und Stadtmeisterschaften des Stadtverbandes für Sport